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Online-Konsultation zur Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung im Vorhaben 19, Abschnitt Süd
Im Bundesfachplanungsverfahren zum südlichen Abschnitt des Vorhabens 19 (Weinheim – G380 – Altlußheim – Daxlanden) hat die Bundesnetzagentur eine Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Die rechtzeitig erhobenen Einwendungen und Stellungnahmen erörterte die Bundesnetzagentur mit dem Vorhabenträger TransnetBW, den Trägern öffentlicher Belange und denjenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben.
Nach § 10 des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz (NABEG) ist zu diesem Zweck ein Erörterungstermin vorgesehen. Aufgrund der Corona-Pandemie führte die Bundesnetzagentur diesen als Online-Konsultation gemäß des § 5 des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG) durch. Im Zeitraum vom 27. April bis zum 26. Mai 2022 bestand die Gelegenheit, sich schriftlich oder elektronisch zu äußern. Die Teilnahmeberechtigten wurden zuvor von der Bundesnetzagentur angeschrieben und über die weiteren Details informiert.
Der Vorhabenträger TransnetBW hatte zur Vorbereitung der Online-Konsultation zunächst die vorgebrachten Einwendungen und Stellungnahmen erwidert. Die Bundesnetzagentur hatte daraufhin sowohl die Argumente als auch die Erwiderungen gesichtet und in einer Synopse zusammengefasst. Die Datei ist geschützt; das Passwort dazu wurde an die Teilnahmeberechtigten versandt.
Synopse
Die Dateien sind passwortgeschützt. Das Passwort wurde den Teilnahmeberechtigten schriftlich mitgeteilt.
Weitere Details zum Verfahren finden Sie auf der Seite zum Vorhaben 19, Abschnitt Süd.